Israel will Biometrie-Pässe einführen

(08/2008) Auch Israel springt auf den Biometrie-Zug auf und will sicherere Pässe und Personalausweise. Dazu hat die israelische Regierung ein Gesetz in Vorbereitung, welches jeden Bürger verpflichten soll, umfangreiche biometrische Merkmale bei den Behörden zu hinterlegen, und einen entsprechend biometrisch angereicherten Personalausweis mit sich zu führen. Als nächste Stufe der politischen Gestaltung kommt die Gesetzesvorlage in die Ausschüsse, anschließend soll das Parlament darüber abstimmen. Der israelische Sicherheitsminister Avi Dichter will endlich eine physikalische Verbindung zwischen Bürger und Dokumenten erreichen, um die weltweiten Fälschungen zu bekämpfen.
Ziel der Gesetzesinitiative ist es laut den Berichten, für fälschungssichere Ausweise zu sorgen. Außerdem könnten die Polizei und andere behördliche Kräfte Menschen schneller identifizieren, die keinen Ausweis bei sich tragen. In der israelischen Regierung habe es auch Gegenstimmen gegen die Pläne gegeben, heißt es weiter. Eine solche Datenbank könne die Bürgerrechte beschneiden und einen Eingriff in die Privatsphäre bedeuten. Die israelische Rechtsanwaltskammer äußerte ebenso wie Bürgerrechtler ähnliche Bedenken.
Dem Gesetzesentwurf angefügte Erklärungen würden darauf hinweisen, so berichtet Haaretz, dass es zwar in den USA und in der EU keine derartige Datenbank gebe, wohl aber in Kuwait, Jemen und Pakistan. Allerdings planen die USA eine ähnliche Datenbank mit biometrischen Merkmalen. In Großbritannien gibt es Bestrebungen, die zentrale Gen-Datenbank immer weiter auszubauen. Kürzlich wurde bekannt, dass man dort auch Millionen von Datensätzen an Firmen "ausgeliehen" hat, die damit Computerprogramme testeten oder entwickelten.


